Vorschlag 4: Abschaffung von Folter und Todesstrafe - FIACAT

Friedenspreis 2021: Auswahlliste Spenderpreis

In vielen Staaten Afrikas werden immer wieder Menschen missbräuchlich in Untersuchungshaft genommen. Nicht selten werden sie über Monate oder Jahre hinweg ohne Gerichtsurteil festgehalten, werden oft nicht einmal namentlich registriert. Ihnen droht, von der Justiz vergessen zu werden.

Diese Willkür kann einen schon wegen geringfügiger Delikte oder politischen Engagements treffen. Oft werden auch Minderjährige inhaftiert und ihre Familien müssen ohnmächtig zusehen. Wird ein Familienvater über lange Zeit festgehalten, droht der Familie der finanzielle Ruin. Mütter werden von ihren Kindern getrennt oder müssen Kleinkinder im Gefängnis versorgen.

Diese Praxis führt zu hoffnungslos überfüllten Gefängnissen. In den Zellen können die Gefangenen nur schlafen, wenn sie sich abwechselnd auf den Fußboden legen. Die hygienischen Verhältnisse sind katastrophal, die Versorgung mit Nahrungsmitteln mangelhaft. Ihre Versorgung hängt oft von den Möglichkeiten ihrer Familien ab, sie zu unterstützen. Folter durch Gefängnispersonal und Gewalt unter den Häftlingen sind an der Tagesordnung.

Die FIACAT (Internationale Föderation der ACAT) geht gegen die unhaltbaren Zustände in den Gefängnissen an. Sie ist ein Zusammenschluss aus 30 nationalen ACAT-Verbänden auf vier Kontinenten. ACAT steht für „Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter e.V.“ und ist eine konfessionsübergreifende christliche Menschenrechtsorganisation. Erklärtes Ziel der Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Paris ist die Abschaffung der Folter und der Todesstrafe.

Durch regelmäßige Besuche in den Gefängnissen identifizieren die Mitarbeiter*innen Gefangene und haben regionale ACAT Gruppen in sechs afrikanischen Staaten schon knapp 2500 vorläufige oder endgültige Freilassungen erreicht. 1293 Fälle wurden den zuständigen Gerichten vorgelegt und 1798 Akten wurden von Anwälten überprüft. Zusätzlich wurde Personal aus Justiz, Gefängnisverwaltung und aus der Zivilgesellschaft in internationalen und regionalen Standards geschult, um Folterungen vorzubeugen.

In afrikanischen Medien findet die Arbeit der ACATs große Aufmerksamkeit und Zustimmung. Die FIACAT macht auf die Missstände in Untersuchungsgefängnissen aufmerksam und sammelt Gelder, um die Arbeit vor Ort zu gewährleisten. So war es möglich eine menschenwürdigere Behandlung zahlreicher Gefangener zu erreichen und faire Gerichtsverfahren und Freilassungen zu erwirken. Durch den Dialog zwischen den ACATs, weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren und den staatlichen Behörden wurde außerdem die Demokratie belebt.

Die Corona-Pandemie hat die Situation der Häftlinge zusätzlich erschwert und sie erheblichen Gefahren ausgesetzt. Während der Pandemie konnten Gerichte nur langsam arbeiten. Die ACATs haben jedoch nachdrücklich auf die Gefahr hingewiesen, dass sich das Virus aufgrund der Überbelegung in Haftanstalten ausbreiten kann. Zahlreiche Gefangene wurden freigelassen.

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